|
Hauptmenü
Arbeitsgruppen
|
Arbeitsgruppe: Inneres
Für ein sicheres und leistungsfähiges Sachsen-Anhalt
Eines der obersten Gebote unserer Politik ist die
Sicherheit der Menschen in Sachsen-Anhalt. Ferner
muss das Land in jedweder Hinsicht seine
Leistungsfähigkeit stärken. Hierin liegen die
Schwerpunkte unserer Arbeit.
Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Landes sind
unsere Ziele.
Polizei, Sicherheitsbehörden, Feuerwehren und
Einrichtungen des Katastrophenschutzes gewähren die
Sicherheit der Menschen in Sachsen-Anhalt.
Die Ausstattung mit Personal und Sachmitteln muss
weiterhin so erfolgen,
dass diese Institutionen ihre Aufgaben bestmöglich
erfüllen können. Dazu gehören unter anderem ein
jährlicher Einstellungskorridor bei der Polizei, die
Fortführung der Förderprogramme für den Brand- und
Katastrophenschutz sowie die hinreichende
Ausstattung des Verfassungsschutzes.
Eine wichtige Herausforderung in der 6.
Legislaturperiode ist eine interkommunale
Funktionalreform mit dem Ziel der orts- und
bürgernahen Erledigung von hierfür zweckmäßigen
Aufgaben. Das Rathaus soll das Eingangsportal für
möglichst viele Bürgeranliegen werden. Auch eine
verstärkte interkommunale Zusammenarbeit halten wir
für erforderlich und werden Kooperationen durch
Gesetzgebung und geeignete Anreize befördern. Das
Konnexitätsgebot findet hierbei weiter
uneingeschränkte Beachtung.
Um regionales Wirtschaftswachstum weiter zu
befördern, streben wir möglichst hohe Förderquoten
des Landes und weiterhin eine Beteiligung der
Kommunen an den Solidarpaktmitteln in Form einer
Investitionspauschale im FAG an.
Um das Ehrenamt zu stärken, unterstützen wir auch
die kommunalpolitischen Vereinigungen, da sie eine
wichtige Arbeit zur Aus-, Fort- und Weiterbildung
ehrenamtlich Tätiger leisten.
Quelle: http://www.cdufraktion.de/
|
